Recht

Die Widerrufsbelehrung und deren Bedeutung für den Abschluss von Franchise-Verträgen ist immer wieder als „never ending story“ bezeichnet worden. Der Grund dafür liegt darin, dass sich die Widerrufsbelehrung in den letzten 25 Jahren immer wieder geändert hat und für viele Franchise-Systeme Unklarhei...

Häufig sind Franchisenehmer der Auffassung, ihnen stünde bei der Beendigung des Franchisevertrages ebenso wie einem Handelsvertreter eine Abfindung zu. Umgekehrt sind Franchisegeber oft der Meinung, ein solcher Abfindungsanspruch existiere unter keinen denkbaren Umständen. In dieser Ausgabe wollen w...

Wie umfangreich muss ein Franchise-Geber vorvertraglich über die Rentabilität aufklären? Prof. Dr. Flohr analysiert für forSYSTEMS den aktuellen Stand. Dabei wird durch aktuelle Urteile klar, insbesondere Gründer erhalten vor Gericht einen großen Schutz. Das kann gerade für kleinere Franchise-System...

„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“. Dieses Sprichwort gilt insbesondere für den Schritt in die Selbstständigkeit durch Aufbau des eigenen Unternehmens in einem Franchise-System. Gerade weil dieser Schritt meist mit erheblichen Investitionen verbundenen ist und Franchiseverträge in der Regel eine lan...

Die Expansion über vorhandene Franchise-Nehmer kann für beide Seiten Vorteile bieten, sie muss aber auch für beide Seiten auf rechtlich sicheren Füßen stehen. Soweit es um den Abschluss des „ersten“ Franchise-Vertrages geht, sind die Spielregeln zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmer bekannt:...

Eigentlich ist es der Idealfall: Das Verhältnis zwischen Franchise-Geber und Franchise-Nehmer ist perfekt. Der Franchise-Nehmer betreibt sein Unternehmen innerhalb des Systems des Franchise-Gebers höchst erfolgreich und profitabel. Aber: Das unternehmerische Talent des Franchise-Nehmers fühlt sich d...

Viele in Deutschland erfolgreiche Franchisesysteme möchten nach Österreich expandieren. Prof. Flohr analysiert für forSYSTEMS die Rechtslage in Deutschland und Österreich, weist auf Fallstricke hin und gibt Tipps zur Erstellung korrekter Franchise-Verträge bei der Expansion nach Österreich. „Identis...

Bei der grenzüberschreitenden Expansion müssen auch die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zielland berücksichtigt werden. Dr. Christoph Haag beschreibt in seinem forSYSTEMS-Beitrag den Internationalisierungsprozess von Fressnapf nach Österreich aus juristischer Perspektive. Zwölf Länder, eine Vision:...

Vertrauen ist die Grundlage jeglicher vertraglichen Zusammenarbeit – und dies nicht nur im Verhältnis vom Franchise-Geber und Franchise-Nehmer, sondern im Rahmen eines jeden Vertragsverhältnisses. Nicht umsonst betonte LENIN immer wieder in jeder seiner Reden „Vertraue, aber prüfe nach“; ein Grundsa...

Kann man alle potenziellen Gefahren für Auseinandersetzungen klar in einem Vertrag regeln? Franchise-Verträge laufen sehr lang, kann man so weit in die Zukunft schauen? Oder bildet Vertrauen eine wichtige Grundlage des Vertrages? forSYSTEMS hat den Rechtsanwalt Günter Erdmann zu diesem schwierigen T...

Unter dem Aspekt des Schutzes des Franchisegebers und seines Franchisesystems Das deutsche Recht und die deutsche Wirtschaftsordnung unterliegen dem Prinzip der Wettbewerbsfreiheit. Grundsätzlich ist jedem Marktteilnehmer gestattet, in wirtschaftlichen Wettbewerb zu anderen Unternehmen zu treten. Es...

Nach dem Ehrenkodex des Deutschen Franchise-Verbandes (DFV) verpflichtet sich ein Franchisenehmer zur Leistung von Franchise-Gebühren, wobei der Franchisegeber dem Franchisenehmer dafür als Gegenleistung auf der Grundlage des abgeschlossenen Franchisevertrages eine laufende technische und betriebswi...

Wie jeder andere Wirtschaftszweig lebt die Franchisebranche von der stetigen Weiterentwicklung und Optimierung. Innovation ist für jedes Franchisesystem ein existentielles Thema, nicht zuletzt, um sich verändernden Marktgegebenheiten anzupassen oder auch, um Krisen zu bewältigen. Dabei ist es nicht...

Jeder Franchisenehmer ist verpflichtet, in sein Franchise-Outlet zu investieren – sei es, dass das Outlet baulich zu gestalten ist, eine entsprechende Einrichtung zu beschaffen und, insbesondere bei Franchise­systemen der Systemgastronomie, ständig gewartet und auf den neuesten Stand gehalten wird....

Vertriebssysteme leben von der engen Zusammenarbeit zwischen dem Hersteller/Großhändler oder allgemein aus­gedrückt dem Systemgeber einerseits und den Vertriebsmittlern andererseits. Diese enge Zusammenarbeit muss in unserer arbeitsteiligen Wirtschaft durch eine Reihe von Verträgen strukturiert werd...

UNSER BERATUNGSANSATZ: Gemeinsam für unsere Mandanten Die Partnerschaftsgesellschaft LADM Liesegang, Aymans, Decker, Mittelstaedt und Partner ist in allen Bereichen des Wirtschafts-, insbesondere Vertriebs- und Insolvenzrechts, der Wirtschaftsprüfung, der Steuerberatung sowie der Unternehmensberatun...

Die Gründungs- und Etablierungsphase Die Gründer eines Franchisesystems machen sich zu Beginn in der Regel intensive Gedanken darüber, wie sie ihr System gestalten wollen, welche Produkte oder Dienstleistungen sie dem Endverbraucher anbieten und welche Unter­stützungsleistungen sie ihren potenzielle...

Es ist immer schwierig, Entwicklungstendenzen in einem Rechtsgebiet für ein ganzes Jahr vorherzusehen. Gleichwohl soll ein solcher Ausblick gewagt werden, da sich aufgrund der Rechtsprechung und der laufenden Verfahren des vergangenen Jahres, aber auch den Ankündigungen des Gesetzgebers abzeichnet,...

Die vorvertragliche Aufklärung beim Abschluss von Franchise-Verträgen ist nach wie vor in der Diskussion; Anlass genug, sich erneut mit dem Problemkreis der vorvertraglichen Aufklärung im Anschluss an den Beitrag in Heft 4 (Frühjahr 2014) von forSYSTEMS unter der Überschrift „Schadensersatzpicht bei nicht richtiger und unvollständiger Aufklärung über die Rentabilität“ zu befassen.

Gerichte bestätigen eine besondere wirtschaftliche Schutzbedürftigkeit von Solo-Franchisenehmern ohne Angestellte. Die Scheinselbstständigkeit bzw. Rentenversicherungspflicht von sog. „Soloselbstständigen-Franchisenehmern“, also solchen Franchisenehmern, die ihr Franchiseoutlet allein und nicht mit...

Wie so häufig im Leben, bringen moderne Veränderungen Fluch und Segen zugleich: Selbstverständlich bedeutet zum Beispiel der Aufbau eines Onlineshops des Franchisesystems hohe Anfangsinvestitionen und viele Diskussionen mit Franchisepartnern, die um ihre Umsätze bangen, wenn sie ihre stationären Lad...

Die Gesetzgebung zum Umgang mit dem Kundenstamm in einer Franchisebeziehung Handelsvertreter genießen laut Handelsgesetzbuch ein besonderes Schutzrecht. Es sichert dem Handelsvertreter nach Kündigung der Vertreterbeziehung einen Ausgleich zu, wenn der Unternehmer einen fortlaufenden Vorteil aus dem...